US-Zahlungsausfall abgewendet – doch wie geht es weiter?

US-Zahlungsausfall abgewendet – doch wie geht es weiter?

Der drohende Zahlungsausfall der US-Regierung konnte zum Ende der letzten Woche gerade nach abgewendet werden. In letzter Minute stimmte der US-Senat doch noch einer vorübergehenden Erhöhung der Schuldengrenze bis Anfang Dezember zu.

Damit ist das Problem der drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA jedoch noch nicht vom Tisch und das ganze Problem somit erstmal nur aufgeschoben. Weiterhin gibt es Streit darüber, wie eine Lösung nach Dezember aussehen könnte und dieser basiert nicht nur auf der streitigen Höhe der Staatsverschuldung.

Mögliche Zahlungsunfähigkeit erst mal abgewendet

Am Donnerstagabend gab der US-Senat endlich die ersehnte Zustimmung zur Anhebung der Schuldengrenze um 480 Milliarden US-Dollar. Zwar stehen die Abstimmung im Repräsentantenhaus sowie die dann anschließende Gesetzesunterzeichnung durch US-Präsident Joe Biden noch aus, doch dabei dürfte es sich lediglich um eine Formsache handeln.

Mit dem Senatsbeschluss ist das Problem eine möglichen Zahlungsunfähigkeit für die USA jedoch noch längst nicht erledigt. Die Anhebung der Schuldengrenze soll zunächst nur bis Anfang Dezember gelten und noch ist absolut nicht absehbar, wie es danach weitergehen soll.

Der Zustimmung des US-Senats waren bereits heftige Streitigkeiten zwischen Demokraten und Republikanern vorausgegangen und auch die Senatsabstimmung zur Gesetzesänderung fiel mit 48 zu 50 Stimmen nur denkbar knapp aus.

Problem aufgeschoben und nicht aufgehoben

Zuvor hatte US-Finanzministerin Janet Yellen bereits eindringlich vor einer drohenden Finanzkrise und einer damit verbundenen Rezession gewarnt, falls es tatsächlich zu einer Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung kommen sollte. In diesem Zusammenhang hatte die Ministerin sogar mit dem 18. Oktober ein konkretes Datum genannt, zu dem die USA ihre Schulden nicht mehr hätte bezahlen können.

Die Gefahr einer drohenden Finanzkrise scheint nun erst einmal abgewendet zu sein – doch auch bis Anfang Dezember dauert es nicht mehr lange. Eine Lösung muss also gefunden werden.

Politische Kräftemessen mit möglicherweise schlimmen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft

Auch für die Weltwirtschaft und die weltweiten Finanzmärkte hätte eine Zahlungsunfähigkeit der USA enorme Folgen und könnte sich zu einer weltweiten Wirtschaftskrise riesigen Ausmaßes entwickeln.

Zurzeit sieht es nicht so aus, als könne bis Dezember eine einfache Lösung gefunden werden. Vor allem die Republikaner und allen voran der Minderheitsführer der Republikaner  im Senat, Senator McConnell, blockieren weiterhin eine reguläre Erhöhung der Schuldengrenze.

Dementgegen hat die US-Finanzministerin sich dafür ausgesprochen das Gesetzt zur Schuldenobergrenze völlig abzuschaffen. Dieses Gesetzt besteht in den USA seit 1917. Seitdem wurde die Schuldenobergrenze schon zig-fach erhöht, sodass die Sinnhaftigkeit eines solchen Gesetzes tatsächlich fragwürdig scheint.

Doch hinter dem Streit um die Staatsverschuldung steckt nicht nur die Auslegung des Gesetzes. Stattdessen spielt sich hinter den Kulissen ein politisches Kräftemessen zwischen Demokraten und Republikanern ab, dass möglicherweise auch böse Folgen für die Weltwirtschaft haben könnte.



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